Kiezspaziergänge finden weiter statt

Menschen beim Kiezspaziergang durch den Malplaquetkiez

Das Projekt Kiezblöcke für Mitte wurde als Modellprojekt des Fußverkehrs nach MobG §58 auf Veranlassung der Senatsverwaltung gestartet, vom Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Mitte ausgeschrieben und beauftragt. Mit dem Projekt sollen 12 mögliche Kiezblöcke identifiziert werden, dafür sind und werden vielfältige Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt und sind auch noch geplant. Vor der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde eine Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange – unter anderem der Feuerwehr, der Polizei und anderer – durchgeführt.

Die bei der laufenden Öffentlichkeitsbeteiligung gezeigten Planungen sind Konzeptplanungen, die für die Beteiligungen gemacht werden, und keine abgeschlossenen Maßnahmenplanungen. Eine Bewertung der Auswirkung dieser Planungen kann entsprechend noch nicht stattgefunden haben. Dem Bezirk liegt eine Zusage der Finanzierung des Projektes vor, auf deren Basis eine Ausschreibung und eine Beauftragung eines Dienstleisters stattgefunden hat.

Das SGA wurde Mitte Mai 2025 in einem Schreiben von der Hauptverwaltung dazu aufgefordert, das Projekt zu stoppen. Eine Begründung für die Aufforderung zum Stopp des Projektes war dem Schreiben nicht zu entnehmen. Das BA wird das Schreiben prüfen und vertraut auf die Verlässlichkeit verbindlicher Zusagen. Die Kiezspaziergänge finden weiter statt.

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